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Podcast-Sendung: Die autoritäre Versuchung - Ungarn in Zeiten von Corona
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Was darf Politik in der Corona-Krise? Wie viel Macht darf eine Regierung in einer Pandemie ergreifen? Welche Funktion haben Parlament, Opposition und Medien? In Ungarn kann man derzeit studieren, was passiert, wenn ein Regierungschef nach der absoluten Macht greift. Mit der Zweidrittelmehrheit im Parlament hat Victor Orban sich mit umfassenden Vollmachten ausstatten lassen. Er kann jetzt per Dekret regieren. Die Opposition ist kaltgestellt. Das Parlament ist auf Standby. Wahlen und Volksabstimmungen sind für die Dauer des Notstandes ausgesetzt. Es gibt erste Indizien, dass die neue Machtfülle keineswegs nur der Bekämpfung der Corona-Pandemie dient, sondern dem eigenen Machtausbau.